StuPa

F├╝r nachvollziehbare Wahlen

Bild eines Scrabble-Boards mit dem Wort VOTE.

Das Studierendenparlament der Universit├Ąt Ulm hat sich nach kontroverser Debatte mit knapper Mehrheit gegen die Einf├╝hrung von Online-Wahlen bei den Gremienwahlen der StuVe entschieden. Damit folgt das Gremium der Linie der Gr├╝nen Hochschulgruppe.

Bereits im Dezember 2019 hatte sich das StuPa mit Unterst├╝tzung der GHG einer Resolution der Konferenz der deutschsprachigen Informatik-Fachschaften (kif) angeschlossen, die weitreichende Anforderungen an Online-Wahlen stellt. Neben den in Artikel 38 Absatz 1 GG genannten Wahlgrunds├Ątzen m├╝ssen nach dieser Resolution auch folgende Anforderungen erf├╝llt sein:

  • Der Quellcode, das Kompilat und die Hardware des verwendeten Systems k├Ânnen jederzeit durch die ├ľffentlichkeit eingesehen und ├╝berpr├╝ft werden
  • Alle Schritte einer Wahl m├╝ssen der ├Âffentlichen ├ťberpr├╝fbarkeit unterliegen, soweit nicht andere verfassungsrechtliche Belange eine Ausnahme rechtfertigen
  • Beim Einsatz elektronischer Wahlger├Ąte m├╝ssen die Schritte der Wahlhandlung und der Ergebnisermittlung von den Wahlberechtigten zuverl├Ąssig und ohne besondere Sachkenntnis ├╝berpr├╝ft werden k├Ânnen

Diesen Anforderungen wird das von der Universit├Ąt Ulm genutzte und von der StuVe vorgeschlagene Programm f├╝r Online-Wahlen nicht gerecht. Daher hat sich die Gr├╝ne Hochschulgruppe gegen die Einf├╝hrung von Online-Wahlen ausgesprochen.

Unabh├Ąngig davon strebt auch die GHG eine Erh├Âhung der Wahlbeteiligung und eine erweiterte Partizipation der Studierenden an. Hierf├╝r soll der Austausch mit den Studierenden erweitert, die Bewerbung der Wahl intensiviert und die Durchf├╝hrung der Wahlen noch niederschwelliger gestaltet werden.

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